Order-Hotline
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Overkill Shop
Koepenicker Str. 195a
10997 Berlin
Germany
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General Terms and Conditions
AGB des Overkill Shop Berlin, Thomas Peiser & Robert Schultz GbR (im Folgenden: „Anbieter“)
1. Allgemeines
Viele der von uns angebotenen Marken sind relativ kleine Firmen, die teilweise nur von wenigen Leuten gemacht werden. Sie stellen nur begrenzte, geringe Mengen her und wechseln mindestens zwei-, manche sogar viermal im Jahr die Kollektion.
2. Gültigkeit, Vertragsabschluß
Bei allen unseren Verkäufen über unseren Online-Shop unter overkillshop.com gelten die nachfolgenden AGB, sofern nicht individuelle Absprachen getroffen werden. Entgegenstehenden AGB des Käufers wird ausdrücklich widersprochen.
Unsere Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Mit Absenden einer Online-Bestellung gibt der Kunde bei uns eine verbindliche Bestellung der Geräte, welche im Warenkorb / der Bestellübersicht aufgelistet sind, auf. Der Kaufvertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung zustande oder durch die Lieferung der Ware.
Für Rückbuchungen im Lastschriftverfahren oder bei Kreditkartenzahlungen, erheben wir eine Kostenpauschale in Höhe von € 15,-; dieser Betrag reduziert sich oder entfällt, sofern der Kunde einen geringeren Schaden nachweist oder den Nachweis erbringt, dass ihn kein Verschulden trifft. Wir sind zum Nachweis und der Geltendmachung eines höheren Schadens berechtigt.
Alle unsere Preise enthalten die Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe.
3. Lieferverzug in Folge höherer Gewalt
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt -- insbesondere Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen, unverschuldete Strom- oder Systemausfälle -- zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
4. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
Der Kunde ist verpflichtet, alle Pfändungen der Eigentumsvorbehaltsgegenstände dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen und die Pfandgläubiger über den Eigentumsvorbehalt zu informieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Overkill Shop, Peiser & Schultz GbR
Köpenicker strasse 195a
10997 Berlin
E-Mail: info@overkillshop.com
Telefon: +49 (0) 30/ 69506126
Telefax: +49 (0) 30/ 69567788
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurück zu senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalbvon 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde oder bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
6. Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Zusätzliche Bestimmungen für gewerbliche und öffentlich-rechtliche Abnehmer - die nachfolgenden Bestimmungen (§ 7 bis 11) gelten nicht bei Geschäften mit Verbrauchern.
7. Aufrechnung
Die Aufrechnung ist nur zulässig wenn die Gegenforderungen entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder wenn die Aufrechnung in einem gerichtlichen Verfahren erfolgt.
8. Abtretungsverbot
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragen.
9. Gefahrübergang
Die Gefahr zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungsverkauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
10. Widerrufsrecht
Das beim Verbrauchsgüterkauf bestehende Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer kauft.
11. Rechtswahl & Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für beide Parteien Berlin.
Overkill Shop Berlin: 20. Februar 2008